Neongelb

Abstimmungs-App Blog

Gemeinsam mit unseren Partnern von aaronprojects/collective mind (www.collectivemind.de) haben wir die erste App für Bürgerbefragungen und Bürgerbeteiligung in Deutschland initiiert und entwickelt.

Das Besondere: es können garantiert nur gemeldete Bürger/innen der jeweiligen Stadt/Gemeinde teilnehmen. Gleichzeitig sind Anonymität und Datenschutz zu 100 % gewährleistet. Mehrfachabstimmungen sind ausgeschlossen.

Das ermöglicht dem Gemeinderat verlässliche und repräsentative Stimmungsbilder bei wegweisenden politischen Entscheidungen einzuholen und eine bessere Entscheidungsgrundlage zu schaffen.

Die App wird im März 2019 in der Universitätsstadt Tübingen das erste Mal eingesetzt. Damit möchte die Stadt ein neues Kapitel für Bürgerbeteiligung mit digitalen Mitteln aufschlagen.

Wie wir sicherstellen, dass keine Manipulation stattfinden kann, dass niemand diskriminiert wird und das nicht polarisiert sondern ausgewogen informiert, diskutiert und abgestimmt wird, erklären wir Ihnen gerne in einem persönlichen Gespräch.

Die App und der Prozess werden pro Stadt oder Gemeinde an die individuellen Anforderungen angepasst. Die App hat ein Sicherheitszertifikat in Gold von der SYSS GmbH (www.syss.de), dem Marktführer für Penetrationstests in Deutschland. Zudem haben wir die Freigabe des Landesdatenschutbeauftragten von Baden-Württemberg für den Gesamtprozess.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß und spannende Informationen beim Entdecken unserer Blogbeiträge.

Weshalb eine App-basierte Lösung für Bürgerbeteiligung?

Wir werden häufig mit der Frage konfrontiert, weshalb wir eine Lösung entwickeln, die eine App als Kernelement für politische Beteiligung vorsieht. Bringt das nicht auch zahlreiche Nachteile mit sich? Und ist der Datenschutz überhaupt realisierbar? 

Bevor wir den Markt  Beteiligungsformat mit einer App als Kernelement gefallen ist, haben wir uns im Vorfeld intensiv damit beschäftigt, welche zentralen Eigenschaften ein modernes Beteiligungsformat unseres Erachtens nach aufweisen sollte. Dabei sind folgende Eigenschaften in den Fokus gerückt:

  • Einfache Zugänglichkeit für eine möglichste breite Bevölkerungsschicht.
  • Ausgewogene und ausführliche Sachinformation zum Thema mit Pro und Contra der Fraktionen, der Verwaltung, Bürgerinitiativen etc.
  • Es sollen ausschließlich gemeldete Bürger/innen der jeweiligen Stadt abstimmen dürfen. Denn sie sind auch die Betroffenen.
  • Gleichzeitig sollen Anonymität und Datenschutz zu 100 % gewährleistet sein. Es soll also keinerlei Schnittstellen zu Melderegistern o. ä. geben.
  • Es werden nicht nur simple „Ja“ „Nein“-Fragen und Antworten möglich sein, sondern auch differenzierte und mehrfach verkettete Fragen.
  • Die Institution des Gemeinderates/Stadtrates soll gestärkt werden. 
  • Befragungen zu relevanten Themen sollen zu einem Bruchteil der Kosten anderer repräsentativer Formate möglich sein.

Im folgenden gehen wir noch darauf ein, wie zentrale Punkte im Pilotprojekt mit der Universitätsstadt Tübingen umgesetzt wurden: 

Jeder gemeldete Einwohner ab 16 Jahren wird ein Anschreiben des Oberbürgermeisters mit persönlichem Code und einer Erklärung der App bekommen. Es werden also alle gemeldeten Einwohner ab 16 Jahren stimmberechtigt und über das Projekt informiert sein. Nach der Erstinstallation ist die Hürde für Beteiligung dann sehr niedrig.

Wir haben die App so entwickelt, dass detaillierte Informationen zum jeweiligen Sachverhalt aufgerufen werden können. Es werden grundsätzlich alle Seiten beleuchtet mit Pro und Contra. Auch Bürgerinitiativen können zu Wort kommen. Besonders komplexe Informationen werden verlinkt – bspw. Bebauungspläne o. ä. Die lokale Presse wird zusätzlich informieren. Alle Umfragen werden im Gemeinderat beschlossen.

Die Gesamtlösung ist mit dem Landesdatenschutzbeauftragten Baden-Württemberg abgestimmt. Die hohe Sicherheit der Lösung wird zusätzlich durch den Marktführer für Penetrationstests (SySS GmbH) geprüft und zertifiziert.

In Tübingen werden Umfragen künftig für knapp 5.000 EUR möglich sein. Das ist ein Bruchteil der Kosten, die bisher für repräsentative Stimmungsbilder angefallen sind.    

 

"Es ist den Bürgern bisher viel zu selten möglich zu Sachthemen ihre Meinung zu sagen"

Boris Palmer, Oberbürgermeister Tübingen über unser Format | Deutschlandfunk 13.12.2017

 

 

Bei den Screens handelt es sich um frühe Mockups von Anfang 2017. Sie spiegeln nicht den aktuellen Entwicklungsstand wider.

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