Neongelb

Abstimmungs-App

Mehr erfahren über Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie mit einer App-basierten Lösung.

"Mit Sicherheit nur gemeldete Bürgerinnen und Bürger"

Unsere Lösung garantiert, dass ausschließlich gemeldete Bürger/innen einer Stadt oder Gemeinde am Beteiligungsformat teilhaben können. Warum ist das wichtig? Wie erfüllen wir trotzdem höchste Anforderungen an Sicherheit und Datenschutz? Und was sind die Ergebnisse überhaupt wert, wenn sie rechtlich nicht bindend sind? 

In Tübingen wird das Initiativrecht für den Einsatz unseres Formates beim Gemeinderat liegen. Denn er soll durch eine fundierte und unkomplizierte Interaktion mit den Bürger/innen eine bessere Entscheidungsgrundlage bekommen. So werden Ansehen und Vertrauen gestärkt.

Aber sind diese Ziele mit unserem Format überhaupt erreichbar? Es handelt sich schließlich nicht um eine verbindliche, direktdemokratische Abstimmung, wie einen Volksentscheid, sondern lediglich um eine Befragung. Werden die Volksvertreter die Meinung der Bürger/innen im Zweifelsfall nicht einfach ignorieren? Die Praxiserfahrung zeigt, dass auch von reinen Volksbefragungen eine hohe Bindewirkung ausgeht. Der Gemeinderat und die Verwaltung werden sehr gute Argumente brauchen, um sich über eine Mehrheitsmeinung der gemeldeten Einwohner/innen hinwegzusetzen. Und das ist auch gut so.

Das Ziel direktdemokratischer Elemente liegt schließlich genau darin, den Stimmen der Bürger/innen Gewicht zu verleihen, dadurch ihr Vertrauen in die repräsentative Demokratie auf kommunaler Ebene zu stärken und den Volksvertretern eine bessere Entscheidungsgrundlage zu geben. In Ländern wie der Schweiz funktioniert so etwas seit Jahrzehnten hervorragend. Wir möchten dabei helfen eine direktdemokratische Kultur auf kommunaler Ebenen in Deutschland zu etablieren und eine moderne Dialogform auf Augenhöhe aufzubauen. Der kosten- und zeitintensive Volksentscheid muss nur noch zum Einsatz kommen, wenn die Dialogschnur zwischen Parlament und Bevölkerung gerissen ist. Die Chance, dass es zu dieser Eskalation kommt, wird durch unser Format deutlich reduziert.

Wichtiger als die rechtliche Bindewirkung ist uns daher die Glaubwürdigkeit der Ergebnisse: Damit Gemeinderat und Bürger/innen einander vertrauen können, haben wir gemeinsam mit der Stadt Tübingen einen ausgeklügelten Prozess zu entwickelt. Er garantiert, dass ausschließlich gemeldete Bürger/innen der Stadt an Umfragen teilnehmen können. So kann sich der Gemeinderat sicher sein, dass die Ergebnisse tatsächlich auch die Meinungen der Bürger/innen widerspiegeln und nicht durch externe Einflussnahme (bspw. durch gut organisierte Interessenverbände o, ä.) verfälscht wurden.  
Gleichzeitig garantieren wir, dass die Anonymität der Bürger/innen stets zu 100 % garantiert ist. Sie können sich darauf verlassen, dass niemand nachvollziehen kann, ob und wie sie abgestimmt haben. Es gibt keinerlei Schnittstellen zu Melderegistern oder anderen Daten, über die man auf die Identität oder das Abstimmungsverhalten der teilnehmenden Personen schließen könnte.

Der gesamte Prozess wurde mit dem Landesdatenschutzbeauftragten von Baden-Württemberg abgestimmt. Damit auch die Software einen höchstmöglichen Sicherheitsstandard aufweist, arbeiten wir mit den IT-Sicherheitsspezialisten der SySS GmbH zusammen. Sie ist Marktführerin für Penetrationstests und überprüft im Auftrag ihrer Kunden Software und IT-Systeme auf Schwachstellen, in dem sie versucht in diese einzudringen. Nach erfolgreichem Abschluss der Tests wird unsere Lösung ein Sicherheitszertifikat der SySS GmbH bekommen.

Es gibt unseres Wissens in Europa bisher keine vergleichbare Lösung, die zum einen einen garantiert, dass nur gemeldete Bürger/innen abstimmen können und gleichzeitig Anonymität und Datenschutz gewährleistet. Das macht unsere Lösung einzigartig am Markt. 


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