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Abstimmungs-App

Mehr erfahren über Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie mit einer App-basierten Lösung.

Sind Kosten wichtig wenn es um Bürgerbeteiligung geht?

 

Bürgerbeteiligung hat einen hohen demokratischen Wert. Die Universitätsstadt Tübingen hat sich zum Ziel gesetzt, die Bürger/innen künftig regelmäßig bei wegweisenden politischen Themen zu beteiligen. Damit soll der Gemeinderat eine bessere Entscheidungsgrundlage bekommen und die Akzeptanz der kommunalen Demokratie soll gestärkt werden. 

Damit regelmäßige Beteiligung möglich wird, muss ein Format zum Einen zentrale Ansprüche an gute Bürgerbeteiligung erfüllen, wie einfache Zugänglichkeit, ausgewogene Information und Diskussion auf breiter Basis. Zum Anderen sollte das Format im Idealfall so effizient sein, dass Kosten- und Zeiteinsatz keine limitierenden Faktoren mehr sind. Selbst wenn einmal mehrere Beteiligungen pro Jahr sinnvoll sollten. 

Eine Befragung aller 90.000 Tübinger Bürger dauert mit herkömmlichen Mittelnmehrere Monate und kostet mindestens 100.000 EUR. Die Arbeitszeit in der Verwaltung, die für die Auswertung der Fragebögen anfällt, ist dabei noch gar nicht berücksichtigt. 
Mit dem neuen Format, und der App als zentralem Element, wird eine Befragung aller Bürger inkl. Auswertung der schriftlichen Teilnehmer in Tübingen nur noch 5.000 EUR kosten. Damit wird es laut Oberbürgermeister Boris Palmer überhaupt erst richtig interessant, alle Bürger regelmäßig befragen zu können. 

Damit auch die Verwaltung zeiteffizient arbeiten kann, wird bei der Entwicklung des Backends auf eine unkomplizierte Erstellung der Umfragen Wert gelegt. Das gilt besonders für komplexere Themen. Die Auswertung der Antworten erfolgt vollautomatisch nach Beendigung der Umfragen – mit Ausnahme der eingesendeten Fragebögen, die klassisch händisch ausgewertet werden.  

Wo Effizienz tabu ist

Der letzte zeitintensive Prozess wird damit die Diskussion im Gemeinderat über den Einsatz des Formats und über den Wortlaut der Fragen und Antworten sein. Auch die Diskussion mit Bürger/innen und Bürgerinitiativen, die unter anderem im Rahmen der per Satzung vorgesehenen Bürgerinformationsveranstaltungen stattfinden wird, kosten Zeit und damit letztendlich auch Geld. Ebenso wie die Moderation des Onlineforums, in dem Fragen an die Verwaltung gestellt werden und Diskussionen stattfinden können. Dieser gesamte Prozess ist aber ein ganz zentraler und wichtiger Punkt der demokratischen Meinungsbildung, weshalb eine Rationalisierung an dieser Stelle für uns weder sinnvoll noch erstrebenswert ist.

Fazit

Wer Partizipation als festen Bestandteil der kommunalen Demokratie etablieren will, muss hohe Qualitätsansprüche an das Beteiligungsformat stellen - und die laufenden Kosten im Blick haben. Erst wenn Beides zusammenkommt und regelmäßige Beteiligung keine hohen fünf- und sechsstelligen Kosten mehr verursacht, kann sie in unseren Städten und Gemeinden zu einem selbstverständlichen Teil wegweisender politischen Entscheidungen werden.

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